Bahnknoten und Herzstück Basel im STEP Ausbauschritt 2035: Ständeratskommission mit dem richtigen Zug

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement BS und Bau. und Umweltdirektion BL

Die vorberatende Ständeratskommission für Verkehr und Fernmeldewesen KVF empfiehlt dem Plenum einstimmig die Aufstockung des vom Bundesrat für den STEP 2035 vorgeschlagenen Investitionsrahmens. So soll der aktuell diskutierte Ausbauschritt der Schweizer Bahninfrastruktur auch die Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück enthalten. Die Verkehrsdirektoren der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt begrüssen den Entscheid und setzen alles daran, dass dieser auch in der weiteren Beratung Bestand haben wird.

Die Regierungen beider Basel fordern seit Bekanntgabe der Bundesratsbotschaft zum STEP Ausbauschritt 2035 mit Nachdruck, dass National- und Ständerat die Vorlage nachbessern und die Durchmesserstrecke Herzstück und die Finanzierung der bis zur Baureife notwendigen Projektierungskosten in der Höhe von 120 Millionen Franken darin aufnehmen. Mit Erfolg: Die KVF des Ständerats vertritt nach Anhörung verschiedener Fachkreise den Standpunkt, Planung und Projektierung zentraler Grossprojekte kommender Generationen seien jetzt voranzutreiben.

Dieser weitsichtige Entscheid der KVF des Ständerats ist wegweisend sowohl für den Grossraum Basel wie für die gesamte Schweiz. Denn es liegt im Interesse des ganzen Landes, wenn die zweitwichtigste Wirtschaftsregion über eine leistungsfähige Bahninfrastruktur verfügt. Sie ist Voraussetzung für eine effiziente S-Bahn und diese wiederum für das nachhaltige Wirtschaftswachstum in der Nordwestschweiz. Die Aufnahme der Projektierungskosten von 120 Millionen Franken für die Durchmesserstrecke Herzstück ins Strategische Entwicklungsprogramm STEP 2035 vermeidet einen mehrjährigen, volkswirtschaftlich kostspieligen Projektunterbruch. Mit dem klugen Zug der Ständeratskommission – und in der Folge hoffentlich auch des Stände- sowie des Nationalrates – kann das Herzstück Basel zeitnah zur Baureife gebracht werden.

Hinweise:Infos zum Bahnknoten Basel mit Durchmesserstrecke Herzstück: www.bahnknoten-basel.ch