Infos über die Unterstützung für Kulturschaffende

In ihrem Schreiben vom 26.11.2020 informiert die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt Kulturschaffende und Kulturunternehmen über Kurzarbeit, Erwerbsersatz und Ausfallentschädigungen und darüber, wie diese Unterstützungsleistungen beantragt werden können:

Kurzarbeit

Kurzarbeit kann immer beantragt und gewährt werden. Sie hängt also nicht von der Pandemie oder von abgesagten Projekten oder Veranstaltungen ab. Sie kann auch gewährt werden für Phasen, für die keine Projekte oder Veranstaltungen mehr geplant werden können. Grundsätzlich gilt für Kurzarbeit eine Rahmenfrist von zwei Jahren, in der der Betrieb normalerweise 12 Monate abrechnen kann. Diese Dauer wurde nun vom Bundesrat aufgrund der Pandemie auf 18 Monate verlängert.

Kurzarbeit kann normalerweise nur für Festangestellte beantragt werden (inkl. Grenzgänger). Aufgrund der Pandemie hat der Bund am 28. Oktober entschieden, dass rückwirkend zum 1. September 2020, vorerst bis Juni 2021, Kurzarbeit auch für Mitarbeitende auf Abruf beantragt werden kann. Befristete Arbeitsverhältnisse können seit 1. September 2020 nicht mehr beim Antrag integriert werden, aber auch diesbezüglich hat der Bundesrat bereits in Aussicht gestellt, einen neuen Vorschlag ans Bundesparlament zu machen. Das Thema wurde auch von der nationalen Task Force Kultur aufgenommen. Weitere Informationen finden Sie hier.  

Corona-Erwerbsersatz

Seit 17. September 2020 kann man sich für Corona-Erwerbsersatz bei den zuständigen Ausgleichskassen anmelden. Um den Ausfall des Erwerbs zu belegen, genügt eine Absage in Form eines Briefes, einer Mail, SMS oder Selbsterklärung und Begründung. Wer sich angemeldet und einen Ausfall bestätigt erhalten hat, muss in den Folgemonaten jeweils die Anmeldung mit einer entsprechenden Begründung erneuern oder nachweisen.

Personen, die sowohl selbständig erwerbend als auch angestellt sind, können sich für die Selbständigkeit bei der Ausgleichskasse für Corona-Erwerbsersatz und für die Anstellung bei der Arbeitslosenversicherung für Kurzarbeitsentschädigung anmelden. Auch Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung (z.B. Gesellschafter in einer GmbH), deren Veranstaltungen wegen behördlicher Anordnungen nicht stattfinden können, können unter denselben Voraussetzungen Anträge bei der zuständigen Ausgleichskasse einreichen.

Die Unterstützung von Corona-Erwerbsersatz wurde vorerst bis Juni 2021 zugesichert.

Ausfallentschädigungen

Die Erläuterung zur Bundesverordnung sieht vor, dass Veranstaltungen verbindlich programmiert sein müssen, wenn man für abgesagte Veranstaltungen Ausfallentschädigung beantragen möchte. Es müssen also Verträge und Abmachungen vorliegen, die dies belegen. Die Erläuterungen zur Covid-19-Kulturverordnung sind im frühen Herbst entstanden. Also zu einem Zeitpunkt, als noch Veranstaltungen mit unbeschränkter Publikumszahl möglich waren. Sie müssen in diesem Kontext gesehen werden.

Die Situation hat sich inzwischen grundlegend verändert. Die Voraussetzung der verbindlichen Programmierung gilt deshalb für die Anträge auf Ausfallentschädigungen nur insoweit, als dies unter den gegebenen Umständen realistisch und zumutbar ist. Ist eine verbindliche Programmierung unter den gegebenen Umständen nicht mehr möglich oder werden Veranstaltungen nicht durchgeführt, da der finanzielle Schaden bei einer reduzierten Durchführung der Veranstaltung höher ist als bei einer Absage, so können dennoch Ausfallentschädigungen beantragt werden. Die Berechnung des Ertragsausfalls erfolgt in diesen Fällen auf der Basis von relevanten Vergleichsmonaten der letzten zwei Jahre.

Die Unterstützung durch Ausfallentschädigungen ist aktuell vorgesehen bis Dezember 2021.

Weitere Beratung

Für Auskünfte zur Antragstellung um Ausfallentschädigungen gemäss COVID-19-Gesetz im Kulturbereich können Sie jederzeit bei der Abteilung Kultur um eine Beratung anfragen. Senden Sie eine Mail an: Kulturgesuche.Pd@bs.ch