Neue Beteiligungsmöglichkeiten? Bericht zum Quartierpalaver

Wie erreicht man möglichst viele verschiedene Personen wie
Kinder, SeniorInnen oder auch Menschen nichtdeutscher Muttersprache
oder schlichtweg die, die zu wenig Zeit haben, sich intensiv mit Vorgängen
rund um die Stadt- und Quartierentwicklung auseinanderzusetzen? Dies war die Leitfrage des Quartierpalavers unter dem Titel „Neue Beteiligungsmöglichkeiten?“, zu welchem das Stadtteilsekretariat Basel-West am 27.11.2019 einlud.

Ein Beispiel aus dem St. Johann: Dein Quartier als Spielbrett

Anlass war einerseits die unkonventionelle Bevölkerungsbeteiligung, welche das Stadtteilsekretariat Basel-West im Sommer 2019 unter dem Titel „Dein Quartier als Spielbrett“ durchführte, um die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen im St. Johann direkt im öffentlichen Raum zu dokumentierten. Angelina Koch, Co-Geschäftsstellenleiterin des Stadtteilsekretariats Basel-West, präsentierte den Anwesenden die Ergebnisse dieser Erhebung und erläuterte die Absicht, mit dieser Form der niederschwelligen Befragung im öffentlichen Raum, Stimmen hörbar zu machen, welche sonst allzuhäufig nicht gehört werden.

Angelina Koch präsentiert die Ergebnisse des Projektes „Dein Quartier als Spielbrett“ und die entsprechend neu gestaltete Karte des St. Johanns

Die vielen Gespräche mit und Rückmeldungen aus der Quartierbevölkerung bestätigen einerseits Vieles von dem, was aus anderen Verfahren – beispielsweise dem Mitwirkungsverfahren zu VoltaNord – bereits bekannt ist. Zugleich zeigen sich aber auch neue Aspekte, beispielsweise die Bedeutung der Gastrobetriebe im St. Johann oder die (identitätsstiftende) Erinnerung an mittlerweile verschwundene Orte. Diese Ergebnisse wurden nun auch grafisch in eine illustrierte Karte des Quartiers eingearbeitet. Die Karte liegt im Stadtteilsekretariat Basel-West auf und wird hier kostenlos abgegeben.

Mitwirkung: Was, wie und wozu eigentlich?

Auf dem Podium im Quartierzentrum LoLa diskutierten anschliessend Nicole Fretz (Kantons- und Stadtentwicklung), Fabian Müller (drumrum Raumschule) und Carlo Fabian (FHNW Soziale Arbeit) über die Vergangenheit und die (wünschbare) Zukunft der Mitwirkungsverfahren in Basel. Moderiert wurde das Gespräch von Bernard Senn.

Dass das Thema hochaktuell ist zeigte sich auch daran, dass sich auch das Publikum rege an der Diskussion beteiligte. Im Kontext des aktuell laufenden Verfahrens zur „Mitwirkung bei der Mitwirkung“ findet derzeit eine breite statt Diskussion über die bisherigen Erfahrungen mit dem Mitwirkungsverfahren gemäss §55 der Kantonsverfassung. Eine Motion verlangt die Konkretisierung dieses Verfassungsartikels auf Gesetzesebene.

Sowohl das Publikum als auch die Podiumsteilnehmerinnen haben dabei die Praxis der Mitwirkung im Kanton Basel-Stadt einer kritischen Würdigung unterzogen. Darüber, was genau als Mitwirkung im eigentlichen Sinne anzusehen und wo hierbei das Projekt „Dein Quartier als Spielbrett“ zu verorten wäre, gibt es unterschiedliche Ansichten. Deutlich wurde aber, dass die Existenz und Pflege einer eigentlichen Mitwirkungskultur – sowohl aufseiten der Verwaltung als auch in der Bevölkerung – massgebend für den Erfolg von Mitwirkungsverfahren verantwortlich ist. Im konkreten Einzelfall wiederum sind die Informationsvermittlung und eine kohärente, kontinuierliche Kommunikation unerlässlich. Namentlich braucht es ein geteiltes Verständnis dafür, was überhaupt Gegenstand des Mitwirkungsverfahrens ist und Transparenz darüber, wie mit den erhobenen Forderungen und Wünschen umgegangen wird. Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch darin, dass dies ein kontinuierlicher Prozess sein muss, welcher entsprechender Ressourcen bedarf.

Fabian Müller, Carlo Fabian, Nicole Fretz und Bernard Senn (v.l.n.r) im Gespräch am Quartierpalaver