§55 – Mitwirkung bei der Mitwirkung

Aktuell

Wegen der COVID-19-Pandemie konnte der im Frühling 2020 geplante zweite Workshop des Mitwirkungsverfahrens „Mitwirkung weiterdenken“ nicht durchgeführt werden. Stattdessen bestand die Möglichkeit, in einer Online-Umfrage inhaltliche Inputs zu liefern.

Mehr als 80 Personen haben sich bei dieser Online-Umfrage beteiligt. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich – auch im Namen der Mitveranstalterinnen, namentlich dem Präsidialdepartement sowie unserer Schwesterorganisationen Stadtteilsekretariat Kleinbasel und Quartierkoordination Gundeldingen.

Nun liegt der ausführliche Bericht zu den Erkenntnissen aus der Online-Umfrage vor. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden:

Die Zusammenfassung liefert die wichtigsten Erkenntnisse aus der Online-Umfrage auf einen Blick: Mitwirkung weiterdenken Zusammenfassung

Die Kantons- und Stadtentwicklung, die Stadtteilsekretariate Basel-West und Kleinbasel sowie die Quartierkoordination Gundeldingen hatten geplant, die Erkenntnisse aus dem Beteiligungsprozess „Mitwirkung weiterdenken!“ am 30. November an einer öffentlichen Infoveranstaltung zu präsentieren. Die Umstände rund um COVID-19 verunmöglichten jedoch wiederum die Durchführung des Anlasses in einem analogen Rahmen.

Am Montag, dem 30. November 2020 luden die Kantons- und Stadtentwicklung, die Stadtteilsekretariate Basel-West und Kleinbasel sowie die Quartierkoordination Gundeldingen deshalb gemeinsam zum digitalen Infoanlass über die Erkenntnisse aus dem Beteiligungsprozess. Die Präsentation zu dieser per Livestream abgehaltenen Infoveranstaltung ist hier als Download verfügbar:

Das Protokoll zu diesem Anlass kann hier heruntergeladen werden:

Für das Jahr 2021 ist vorgesehen, dass wir übergeordnete Themen zur Mitwirkungskultur, die im Laufe des Beteiligungsprozesses erwähnt wurden, gemeinsam mit den interessierten Personen vertiefen werden.

Hintergrund

Unterschiedliche Erfahrungen und ein politischer Auftrag

Seit 2007 ist die informelle Mitwirkung im Paragraf 55 der Kantonsverfassung verankert. Seitdem haben viele Bewohnerinnen und Bewohner, Vereine, Institutionen und Interessengruppen unterschiedliche Erfahrungen mit Mitwirkungsprozessen gemacht. Dabei hat sich gezeigt, dass die Handlungsspielräume, Begrifflichkeiten und Abläufe teilweise nicht genügend klar formuliert waren. Vor diesem Hintergrund verlangt nun die an den Regierungsrat überwiesene Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend Konkretisierung der „Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung“ auf Gesetzesebene, die Mitwirkung der Quartierbevölkerung auf Gesetzesebene zu konkretisieren.

Auf den Antrag von Quartierorganisationen und dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel hin, wonach die Bevölkerung bei der Weiterentwicklung und Präzisierung des Verfahrens gemäss §55 mit einzubeziehen sei, forderten die Mitgliedervereine des Stadtteilsekretariats Kleinbasel dass in diesem Prozess auch die breite Bevölkerung miteinbezogen wird. Daher lancierten die Stadtteilsekretariate Kleinbasel, Basel-West sowie die Quartierkoordination Gundeldingen und das Präsidialdepartement einen entsprechenden Mitwirkungsprozess – Mitwirkung bei der Mitwirkung also.

Der Mitwirkungsprozess

Zur Erfüllung der Motion wird der Regierungsrat bis spätestens Sommer 2021 dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreiten. Die im Mitwirkungsprozess erhobenen Erfahrungen, Anregungen und Forderungen werden in die Ausarbeitung dieser Vorlage einfliessen.

Erster Workshop

Um hierfür eine Grundlage zu schaffen, luden die Stadtteilsekretariate Basel-West und Kleinbasel, die Quartierkoordination Gundeldingen gemeinsam mit dem Präsidialdepartement am 23.11.2019 zu einem ersten von zwei öffentlichen Workshops ein. Annähernd hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich im Gare du Nord, um ausgehend von ihren bisherigen Erfahrungen die Mitwirkung weiterzudenken.

Das Protokoll zu diesem ersten Workshop vom 27.11.2019 im Garde du Nord umfasst einen Ergebnisbericht sowie zwei Fotoprotokolle.
Auf den ersten zwei Seiten des Ergebnisberichts sind die Haupterkenntnisse zusammengefasst dargestellt, anschliessend folgt der ausführliche Bericht. Sämtliche Dokumente können Sie hier herunterladen:

Workshopteilnehmerinnen und -teilnehmer kurz vor Beginn der Veranstaltung

Zweiter Workshop / Online-Befragung

Wegen der COVID-19-Pandemie konnte der im Frühling 2020 geplante zweite Workshop des Mitwirkungsverfahrens „Mitwirkung weiterdenken“ nicht durchgeführt werden. Stattdessen bestand die Möglichkeit, in einer Online-Umfrage inhaltliche Inputs zu liefern.

Mehr als 80 Personen haben sich bei dieser Online-Umfrage beteiligt. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich – auch im Namen der Mitveranstalterinnen, namentlich dem Präsidialdepartement sowie unserer Schwesterorganisationen Stadtteilsekretariat Kleinbasel und Quartierkoordination Gundeldingen.

Nun liegt eine Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse aus der Online-Umfrage vor. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden: Mitwirkung weiterdenken Zusammenfassung.

Den ausführlichen Bericht können Sie hier herunterladen: